Ein heißes Thema – die Gebietsreform in Thüringen

Die Diskussion um die Gebietsreform hätte beinahe die Koalition aus Linken, SPD und Grünen in Thüringen gesprengt. Auch im Regionalverband Sonneberg-Hildburghausen wurde heiß diskutiert, von ganz dafür bis ganz dagegen. Deshalb haben wir uns in der Öffentlichkeit bei diesem Thema bislang eher zurück gehalten. Es ist auch noch nicht ausgestanden. Und es ist gut, dass diese Diskussion mehr Zeit bekommt. Im Koalitionsausschuss im Thüringer Landtag hat die Grüne Fraktion viel dazu beigetragen, dass die Diskussion wieder auf eine sachliche Ebene zurück kehrt. Das heißt, dass die schon erfolgreich laufende Gemeindegebietsreform fort geführt wird, und dass das Modell der Verbandsgemeinde zugelassen wird. Dieses Modell kann auch für etliche Gemeinden in den Kreisen Sonneberg und Hildburghausen zu einer Lösung ihrer Strukturprobleme führen. Und dass im Land die Funktionalreform voran getrieben wird. Wie es dann mit der Kreisgebietsreform weiter geht, darüber werden die Wähler*innen im Wahlkampf zur nächsten Landtagswahl entscheiden. Bis dahin muss die Regierungskoalition gute Konzepte vorlegen und beweisen, dass die Gebietsreform ein Gewinn für die Thüringer wird. Keine leichte Aufgabe. Viel zu wenig Zeit.

Heidi Büttner 19.08.2017