Kreistag

Liebe Freunde, werte Wählerinnen und Wähler auf dieser Seite:

Ich lasse mal alles stehen, was in den letzten Jahren geschrieben wurde. Interessant ist, dass etliche Probleme vom Anfang immer noch existieren und immer noch die Leute nerven. Zum Beispiel der fehlende Taktfahrplan der Bahn und der Busse. Aber hier tut sich was. Die OVG setzt jetzt ab Eisfeld zu den fehlenden Stunden Busse ein, sodass ein provisorischer Stundentakt zumindest tagsüber sichtbar wird. Jetzt fehlt noch die Anzeige der Fahrpläne im Internet. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Seite ging gerade gar nix. Aber es liegt auch daran, dass der Kreis sich nicht darauf einigen kann, ob er dem Verkehrsverbund Thüringen beitritt oder dem Nürnberger Verkehrsverbund. Von Sonneberg fahren viele Leute Richtung Coburg, von Neuhaus a.R. viele Richtung Saalfeld. Wie das ausgeht, kann niemand sagen. Sollte da endlich eine Entscheidung kommen, werden die Fahrpläne im Internet durch die Verkehrsverbünde gepflegt. Aber diese legen auch fest, welche Werbung auf dem Bus dann aufgedruckt ist.

Es gibt immer noch jede Menge einfallende Häuser im Kreis, wobei jetzt zwei Objekte endlich dem Erdboden gleich gemacht wurden. Eines ist die ehemalige Forstschule im Bernhardtsthal bei Neuhaus am Rennweg, die am Ende massiv zusammenbrach und zu einer Gefahr wurde. Das zweite ist das ehemalige Fabrikgebäude in Limbach. Hier hat ein Bauunternehmen die Initiative ergriffen und den Platz beräumt.

Es bleibt noch die mit Astbest verkleidete Papiermühle im Neumannsgrund. Die Entsorgungskosten steigen von Jahr zu Jahr, und das Gebäude verkommt zu einer Nicht-Werbung für Touristen in Thüringen. Regelmäßig werden große Mengen an Müll dort abgelegt, aber niemand tut was dagegen. Das bleibt Aufgabe für die nächste Legislatur.

Aber der Kreis ist am Limit, keine freie Kapazitäten, weil die Insolvenz von Regiomed alle restlichen finanziellen Reserven aus den Kassen gezogen hat. Abgesehen davon, dass diese Insolvenz vermeidbare Ursachen hat, und alle Beteiligten wissen, warum, die Zeitungen haben mehrfach darüber geschrieben, es gibt andere Möglichkeiten, den Haushalt wieder in die schwarzen Zahlen zu führen, als nur die Stoßgebete an die Landesregierung. Die kennt die Ursachen der Insolvenz auch.

Der Kreis Sonneberg wehrt sich mit allen Kräften gegen den Einsatz von erneuerbaren Energieen. Windräder scheinen ein Werk des Teufels zu sein, die die Luft zerhacken, Infraschall erzeugen und gehörlose Milane schreddern. Sie merken es hoffentlich, ich bin beim Sarkasmus gelandet. Aber gerade der Partnerkreis Bitburg-Prüm hat es vorgemacht, wie ein vormals armer Landstrich durch die Ernte von erneuerbaren Energieen zu einem gut aufgestellten, wirtschaftlich starken Landkreis wurde. Ich werde nicht müde, in den entsprechenden Ausschüssen dafür zu werben. Wir müssen nicht arm sein! Wir müssen nicht betteln! Wenn wir hier endlich uns wenden und das Geld auflesen, das förmlich auf den Bergen liegt, und nur eingesammelt werden muss, dann können wir aufhören, zu jammern, dann kann der Kreis aus eigener Kraft den Großteil seiner Probleme lösen. Die Industrie wartet darauf!

Heidi Büttner
27.04.2024

Zusammen mit Daniel Höhn war ich ab 2019 in den Kreistag Sonneberg gewählt. Ich möchte mich noch einmal an dieser Stelle recht herzlich bei allen unseren WählerInnen bedanken. Jetzt geht es ans Eingemachte! Kurz nach Auswertung der Wahlergebnisse wurde klar, dass wir mit nur zwei Sitzen keine Fraktion bilden können und auch keinen Ausschuss-Sitz bekommen. Die meiste Fach-Arbeit des Kreistages erfolgt in den Ausschüssen, wer hier nicht beteiligt ist, kann zwar in der Kreistagssitzung Denkanstöße geben, aber nicht wirklich etwas bewegen. Deshalb haben wir uns in Rücksprache mit den Mitgliedern dafür entschlossen, einer Fraktion beizutreten. Es gab zwei Angebote, eines von den Linken und eines von der SPD. Wir haben uns dazu entschlossen, mit den Linken zusammen zu gehen. Das hat folgenden Hintergrund: Es gibt ein Verfahren zur Besetzung der Ausschüsse,  das bei einer Fraktionsbildung mit der SPD dazu geführt hätte, dass wir auch mit fünf Sitzen keine Ausschuss-Plätze bekommen hätten. Im Gegenzug wird die neu gebildete Fraktion Linke/Grüne die zweitstärkste Fraktion im Kreistag und erhält damit jeweils zwei Plätze in den Ausschüssen. Wir sind dann auch dabei. Mehr schreibe ich nach der ersten Kreistagssitzung am 03.07.19. Es wird einen kleinen Vertrag zur Fraktionsbildung mit den Linken geben, den wir vor Abschluss den Mitgliedern vorlegen.

Mit grünen Grüßen

Heidi Büttner

Seit dem 01.01.2016 bin ich als Nachrückerin für Filip Heinlein Mitglied im Kreistag Sonneberg. Die Arbeit ist zäh und erfordert viel Geduld. In den Unterlagen des Kreistages wurde ich erst einmal als Mitglied der Partei „Die Grünen“ geführt, obwohl es „Die Grünen“ seit Mitte der neunziger Jahre nicht mehr gibt. Offensichtlich hat es sich noch nicht bis Sonneberg herumgesprochen, dass es eine Bürgerbewegung gab, und dass diese tief ostdeutsch verortete Bürgerbewegung in einem zähen Ringen um gute Satzungen und gute Programme den Mitgliedern der westdeutschen Grünen aus veralteten Grabenkämpfen heraushalf. Das Ergebnis ist das Erfolgsmodell „Bündnis90/Die Grünen“, mit Regierungsbeteiligung im Bund und in Thüringen und vielen anderen Bundesländern, aktuell jetzt vielleicht auch in Berlin, mit einer erfolgreich durchgefochtenen Energiewende, aber auch mit vielen Aufgaben gerade jetzt im Bereich der dringend notwendigen Agrarwende.

Alle hochfliegenden Pläne in Land und Bund sind nur halb so viel wert, wenn sie keinen Widerhall in den Kreisen und Gemeinden finden. Und es gibt auch Konflikte mit der Landespolitik, vor allem im Bereich der Gebietsreform. Für mich besteht hier ein Problem, dass womöglich das einzige Einsparpotetential darin liegt, aus zwei oder drei Kreistagen einen zu machen, und dieser eine Kreistag steht dann vor dem Dreifachen an Problemen. Das ist jetzt provokant pauschal daher gesagt, aber bislang hat das noch niemand widersprochen. Da müssen wir noch darüber reden.

An der Grenze des Landkreises Sonneberg enden alle Radwege. Wenn man von Süden kommt, am Froschgrundsee, wenn man von Westen kommt, in Eisfeld. Das ist ein Armutszeugnis für eine differenzierte Verkehrspolitik und zeigt, dass hier im Landkreis das Auto und der selbstfahrende Berufstätige immer noch im Zentrum jeder Mobilitätsbetrachtung steht.

Alle zwei Stunden fahren ein Bus und eine Bahn gleichzeitig um die Wette von Eisfeld nach Sonneberg und nehmen sich gegenseitig die Fahrgäste weg. Dann fährt wieder zwei Stunden gar nichts. Wenn man mit der Bahn im Stundentakt dazwischen in Eisfeld ankommt, ist Warten angesagt. Man muss den Fahrplan großräumig betrachten, über Grimmenthal bis nach Erfurt oder Schweinfurt, dann kann man sehen, wie verheerend diese eine Stunde Verzögerung ist, und dass das selbst eine eingefleischte Bahnfahrerin wie mich zum Autofahren treibt.

Vor meinem Fenster drängeln sich in den Tagesstunden die PKWs und LKWs und Traktoren und Busse, ich hätte gern ein bissel Luft zum Atmen, nur mit freundlichen Worten sind aber die vielen Berufstätigen und Einkaufen-Fahrenden nicht dazu zu bewegen, das Auto zu Haus zu lassen. Dafür müssen Angebote her. Gute Angebote.

Heidi Büttner

Mein Resümee am Ende der Legislatur des Kreistages Sonneberg 2019:

Inzwischen habe ich mich in die Arbeit des Kreistages ziemlich gut eingefunden. Ich bin in keiner Fraktion, deshalb kann ich auch nicht an den Ausschuss-Sitzungen teilnehmen, in denen das Wesentliche für den Kreis geregelt wird. Wenn die Vorlage in die öffentliche Sitzung kommt, ist sie meist schon ausdiskutiert und abgehakt. Selbst mit der größten rhetorischen Anstrengung kann man da nix mehr reißen. Das ist für die Organisation ganz praktisch, für die Öffentlichkeitsarbeit des Kreistages aber eher kontraproduktiv. Wer da nur oberflächlich reinschaut, dem kommt das vor wie eine „Abhaken-Durchwinken-Veranstaltung“. Seit Mitte des letzten Jahres hat sich das ein bisschen verändert, erstens haben wir einen neuen Landrat, zweitens müssen die Parteien Wahlkampf machen, und das geht nur bedingt in der geschlossenen Ausschussitzung. Wenn die Presse dabei ist, wird dann schon mal aus dem Vollen geschöpft. Da beginnt so eine Kreistagssitzung lebendig zu werden. Da wird dann schon auch mal heftig von Seiten der CDU-FDP-Fraktion Richtung rot-rot-grüne Landesregierung ausgeteilt, und von den anderen Fraktionen das Richtige wieder richtig gestellt, dazwischen droht der Kreishaushalt zu kippen, aber jeder ist mal zu Wort gekommen. Ich weiß nicht, ob es eine Wirkung erzielt, aber ich werde jetzt in jeder Kreistagssitzung immer wieder darauf hinweisen, dass wir in einem immer bedrohlicher werdenden Klimawandel stehen und dass auch eine Kreisverwaltung darauf reagieren muss. Da kann man nicht mehr so weiter machen wie in den letzten 20 Jahren. Ich werde Vorschläge unterbreiten und Mitstreiter suchen. Wir können nicht mehr so weiter machen wie bisher.

Ein großes Vorbild ist für mich der Partnerkreis Bitburg-Prüm. Dort wurde die Energiewende umgesetzt. Auch deshalb, weil mutige Mitarbeiter der Kreisverwaltung über den Schreibtischrand hinaus diese Energiewende voran getrieben haben. Zusammen mit den Unternehmen und den Städten und Gemeinden des Landkreises. Das stelle ich mir für Sonnberg vor. Das ist ein Ziel, das erreichbar ist.

Heidi Büttner