Grüne stellen sich der Diskussion zur Gebietsreform

Am 27.10.2016 konnten wir in Schleusingen zu einer offenen Diskussionsrunde

Dirk Adams von der B90/Grünen Landtagsfraktion zu einem Gastvortrag zum hochaktuellen Thema „Gebietsreform“

begrüßen. Es wurde während des Vortrages und den dazwischen aufkommenden Diskussionen deutlich, dass eine Reform der bisherigen Landkreisstruktur unumgänglich ist.

Jedoch zeigten die Teilnehmer große Bedenken, dass diese Gebietsreform reibungslos stattfinden wird. Warum also nicht zuerst eine Funktionalreform durchführen? Interessant war die Antwort, dass bereits alles das, was ohne Gebietsreform machbar war, bereits reformiert wurde. Schließlich wurde das Thema bereits zu Zeiten von Christine Lieberknecht (CDU) angegangen.

Ebenfalls zu erwähnen ist, dass die Landesregierung bei der Planung die Erfahrungen der anderen Länder – in denen bereits Gebietsreformen durchgeführt wurden – berücksichtigt hat. So wurden beispielsweise Kreisgrößen über 3000 qkm vermieden.

Konkret zu den wichtigen lokalen Institutionen konnte Adams folgende Aussagen treffen:

In den Feuerwehren gibt es noch viel zu klären, wenn es um die Aufrechterhaltung der Struktur der Hauptamtlichen geht. Auch bei den Sparkassen sind viele Fragen noch nicht geklärt.
Was die Krankenhäuser betrifft, sollen differenzierte Strukturen und mehrere Rechtsformen nebeneinander aufrechterhalten werden.

Im Bereich des ÖPNV soll der Nahverkehr durch den Zusammenschluss zu größeren Verkehrsverbünden deutlich besser werden.
Wir vom Regionalverband B90/Die Grünen sehen zusammenfassend die Notwendigkeit des Zusammenschlusses, aber auch noch viele ungeklärte Fragezeichen die unbedingt rechtzeitig beantwortet werden müssen. Das alles steht aber bei uns unter der Prämisse, dass das Volksbegehren diesbezüglich zugelassen und durchgeführt wird, damit nicht am Willen der Mehrzahl vorbei regiert wird.

Text: Katharina Schmidt, Foto: Antje Duckwitz