Kreistag

 

In dieser Rubrik wollen wir Ihnen unsere Arbeit im Kreistag Sonneberg näher bringen. Zum einen werden wir hier Reden, Anfragen und Tagesordnungen auflisten. Die Dokumentation beginnt mit der Sitzung des Kreistages vom 16.10.2013. Viel Spaß beim Lesen.

Seit dem 01.01.2016 bin ich als Nachrückerin für Filip Heinlein Mitglied im Kreistag Sonneberg. Die Arbeit ist zäh und erfordert viel Geduld. In den Unterlagen des Kreistages wurde ich erst einmal als Mitglied der Partei „Die Grünen“ geführt, obwohl es „Die Grünen“ seit Mitte der neunziger Jahre nicht mehr gibt. Offensichtlich hat es sich noch nicht bis Sonneberg herumgesprochen, dass es eine Bürgerbewegung gab, und dass diese tief ostdeutsch verortete Bürgerbewegung in einem zähen Ringen um gute Satzungen und gute Programme den Mitgliedern der westdeutschen Grünen aus veralteten Grabenkämpfen heraushalf. Das Ergebnis ist das Erfolgsmodell „Bündnis90/Die Grünen“, mit Regierungsbeteiligung im Bund und in Thüringen und vielen anderen Bundesländern, aktuell jetzt vielleicht auch in Berlin, mit einer erfolgreich durchgefochtenen Energiewende, aber auch mit vielen Aufgaben gerade jetzt im Bereich der dringend notwendigen Agrarwende.

Alle hochfliegenden Pläne in Land und Bund sind nur halb so viel wert, wenn sie keinen Widerhall in den Kreisen und Gemeinden finden. Und es gibt auch Konflikte mit der Landespolitik, vor allem im Bereich der Gebietsreform. Für mich besteht hier ein Problem, dass womöglich das einzige Einsparpotetential darin liegt, aus zwei oder drei Kreistagen einen zu machen, und dieser eine Kreistag steht dann vor dem Dreifachen an Problemen. Das ist jetzt provokant pauschal daher gesagt, aber bislang hat das noch niemand widersprochen. Da müssen wir noch darüber reden.

An der Grenze des Landkreises Sonneberg enden alle Radwege. Wenn man von Süden kommt, am Froschgrundsee, wenn man von Westen kommt, in Eisfeld. Das ist ein Armutszeugnis für eine differenzierte Verkehrspolitik und zeigt, dass hier im Landkreis das Auto und der selbstfahrende Berufstätige immer noch im Zentrum jeder Mobilitätsbetrachtung steht.

Alle zwei Stunden fahren ein Bus und eine Bahn gleichzeitig um die Wette von Eisfeld nach Sonneberg und nehmen sich gegenseitig die Fahrgäste weg. Dann fährt wieder zwei Stunden gar nichts. Wenn man mit der Bahn im Stundentakt dazwischen in Eisfeld ankommt, ist Warten angesagt. Man muss den Fahrplan großräumig betrachten, über Grimmenthal bis nach Erfurt oder Schweinfurt, dann kann man sehen, wie verheerend diese eine Stunde Verzögerung ist, und dass das selbst eine eingefleischte Bahnfahrerin wie mich zum Autofahren treibt.

Vor meinem Fenster drängeln sich in den Tagesstunden die PKWs und LKWs und Traktoren und Busse, ich hätte gern ein bissel Luft zum Atmen, nur mit freundlichen Worten sind aber die vielen Berufstätigen und Einkaufen-Fahrenden nicht dazu zu bewegen, das Auto zu Haus zu lassen. Dafür müssen Angebote her. Gute Angebote.

Heidi Büttner

Mein Resümee am Ende der Legislatur des Kreistages Sonneberg 2019:

Inzwischen habe ich mich in die Arbeit des Kreistages ziemlich gut eingefunden. Ich bin in keiner Fraktion, deshalb kann ich auch nicht an den Ausschuss-Sitzungen teilnehmen, in denen das Wesentliche für den Kreis geregelt wird. Wenn die Vorlage in die öffentliche Sitzung kommt, ist sie meist schon ausdiskutiert und abgehakt. Selbst mit der größten rhetorischen Anstrengung kann man da nix mehr reißen. Das ist für die Organisation ganz praktisch, für die Öffentlichkeitsarbeit des Kreistages aber eher kontraproduktiv. Wer da nur oberflächlich reinschaut, dem kommt das vor wie eine „Abhaken-Durchwinken-Veranstaltung“. Seit Mitte des letzten Jahres hat sich das ein bisschen verändert, erstens haben wir einen neuen Landrat, zweitens müssen die Parteien Wahlkampf machen, und das geht nur bedingt in der geschlossenen Ausschussitzung. Wenn die Presse dabei ist, wird dann schon mal aus dem Vollen geschöpft. Da beginnt so eine Kreistagssitzung lebendig zu werden. Da wird dann schon auch mal heftig von Seiten der CDU-FDP-Fraktion Richtung rot-rot-grüne Landesregierung ausgeteilt, und von den anderen Fraktionen das Richtige wieder richtig gestellt, dazwischen droht der Kreishaushalt zu kippen, aber jeder ist mal zu Wort gekommen. Ich weiß nicht, ob es eine Wirkung erzielt, aber ich werde jetzt in jeder Kreistagssitzung immer wieder darauf hinweisen, dass wir in einem immer bedrohlicher werdenden Klimawandel stehen und dass auch eine Kreisverwaltung darauf reagieren muss. Da kann man nicht mehr so weiter machen wie in den letzten 20 Jahren. Ich werde Vorschläge unterbreiten und Mitstreiter suchen. Wir können nicht mehr so weiter machen wie bisher.

Ein großes Vorbild ist für mich der Partnerkreis Bitburg-Prüm. Dort wurde die Energiewende umgesetzt. Auch deshalb, weil mutige Mitarbeiter der Kreisverwaltung über den Schreibtischrand hinaus diese Energiewende voran getrieben haben. Zusammen mit den Unternehmen und den Städten und Gemeinden des Landkreises. Das stelle ich mir für Sonnberg vor. Das ist ein Ziel, das erreichbar ist.

Heidi Büttner