Liebe Freunde,

das war doch ein ziemlich aufregendes Jahr, dieses 2017! Bundestagswahl! Jamaika-Sondierungsgespräche! Was für ein gefundenes Fressen für die Schreib- und Funkmedien. Kaum noch ein Medium hatte Platz und Zeit für AFD und Trump. Soll man das gut finden?

Fakt ist, dass die FDP ihren Wählern mehr versprochen hat, als sie in den Sondierungsgesprächen rausholen konnte, und zum zweiten Mal langfristig als Wahlversprecherin enden könnte. Das gleiche Schicksal drohte auch uns, der Bündnisgrünen Partei in Deutschland. Und die SPD sieht sich nicht ohne Sorge in der gleichen Rolle und zögert deshalb ohne Ende. Politik ist unberechenbar geworden. Gute Vorsätze in Koalitionsverträgen können schneller von Bürgerbewegungen überrannt werden, als den Autoren lieb ist. Ich denke, die SPD zögert nicht nur wegen ihrer schlechten Erfahrungen aus der GroKo der letzten Legislaturperiode. Sie sieht vor sich einen zunehmenden Machtverlust der Politik durch die Privatisierung von politischen Handlungsspielräumen und einen Koalitionspartner am Bein, der vor lauter Einwanderungsangst die wirklich großen Probleme dieses Landes nicht anpackt.

Macht verlagert sich ins Internet. Siehe die Mega-Aktionen von Campact, Avaaza, Umweltinstitut München, change org usw. (Ich hab bestimmt jetzt mindestens einen Namen falsch geschrieben und unzählige ausgelassen) Sie passen sich unseren politischen Möglichkeiten an, sie bieten schnelle Meinungsäußerung, ein Klick im Internet und schon ist der Leser seine Wut los. Auch das verständliche Beschreiben mittels Vereinfachung von komplizierten politischen Zusammenhängen gehört zu den großen Stärken dieser politischen Portale. Wehe, wenn diese Macht in die falschen Hände gerät!

Zurück zur SPD. Sie wird, ob sie will oder nicht, GroKo werden müssen. Schon deshalb, um den Antidemokraten, die in diesem Land und in Europa immer größer werden, eine handlungsfähige Alternative entgegen zu stellen.

Ich wünschte mir, dass wir als Bündnis90/DieGrünen jetzt mit einem Plan voran gehen, der uns wieder ins Gespräch bringt. Mit den Inhalten, die sich nicht nur um Rente drehen.

Thema Wünschen: Heute ist Weihnachten. Da war doch noch was. Die Botschaft davon, dass etwas Neues geboren wurde. Das in uns allen zusammen wächst, und das das Habgierige, Unmenschliche und Kriegstreibende in die Schranken weist. Das wächst nur in uns allen fort, wenn wir es annehmen und weiterleben.

Heidi Büttner 24.12.2017