Es gibt in diesem Wahlkreis Sonneberg II / Hildburghausen II Etliches an grünen Themen, die auf eine Lösung drängen: Waldsterben,
Düngerbelastung für die Felder und Gewässer, aber auch Fragen der Schulentwicklung und des Tourismus am Südabhang des Thüringer Waldes.
An diesem Montag starteten wir um 19:30 Uhr den Wahlkampf um die Landtagsmandate im Wahlkreis 20 (Sonneberg II/ Hildburghausen II).
Als prominenten Gast konnten wir erfreulicherweise MdL. Olaf Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Wirtschaft, Landwirtschaft, Tourismus, Haushalt und Finanzen an diesem Abend begrüßen. Unsere Direktkandidatin, Antje Duckwitz aus Neuhaus am Rennweg stellte sich den Gästen vor.
Und jetzt kommt der Bericht dazu:
Der Einladung für diesen Abend waren ca. 20 Gäste und Mitglieder gefolgt.
Der Ort war symbolisch gewählt. Für Antje Duckwitz ist der Tourismus ist ein zentraler Wirtschaftsfaktor im Thüringer Wald. Aber Tourismus funktioniert nur, wenn der Wald und die Landschaft gesund sind. Und da gibt es, bedingt durch den menschengemachten Anteil des Treibhauseffektes, durch die Trockenheit und die Hitze der vergangenen Sommer große Probleme in den Fichtenplantagen des Thüringer Waldes. Wald durch Rekultivierung und Umbau zu erhalten, war ein Thema, das die Diskussion an diesem Abend stark beherrschte.
Antje Duckwitz ist 48 Jahre alt, Mutter, Familienfrau, Fotografin. Auch das Thema Sport gehört zu den durch und durch Südthüringer Themen. Die Vereine benötigen unbedingt Mittel, um diese Ziele erreichen zu können. Im Nahverkehr muss etwas geschehen: Viel mehr auch kleinere Orte müssen mit dem öffentlichen Nahverkehr im Taktverkehr für einen Ticketpreis von 2 Euro erreichbar sein.
Als Gast konnten wir an diesem Abend den Landtagsabgeordneten Olaf Müller begrüßen. Olaf Müller ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Thüringer Landtag. An ihn gingen auch gleich ganz viele Fragen zur Landespolitik:
Wie können die Kommunen dauerhaft besser finanziell ausgestattet werden? Vor allem, wenn sie in der Haushaltskonsolidierung liegen, und Eigenmittel für gut ausgestattete Bundes- und Europa-finanzierte Förderprogramme nicht aufbringen. Dafür, sagt Olaf, hat das Land ein Sonderprogramm aufgelegt, sodass die Kommunen die Eigenmittel für zum Beispiel Radwege und Schulen beantragen zu können.
Das Land hat in den letzten Jahren von einem Konjunkturaufschwung profitiert. Aber in den nächsten Jahren werden EU-Mittel wegfallen, das muss kompensiert werden. Trotzdem muss es immer möglich sein, dass freiwillige Leistungen wie der Betrieb von Schwimmbädern, Sportanlagen und Vereinsunterstützung durch die Kommunen möglich bleiben.
Wenn die CDU ihr Wahlgeschenk, Rückzahlung aller Straßenausbaubeiträge seit 1990 umsetzt, wird dazu führen, dass wir dann keine einzige freiwillige Leistung mehr bezahlen können.
Es gibt ein Neuverschuldungsverbot für das Land Thüringen.
Thema Windkraft: Olaf: Es ist ein Irrtum, dass es in Thüringen eine massive Windkraftgegnerschaft gibt, das ist nur teilweise wahr. Allgemein ist die Stimmung in Thüringen gut für die erneuerbaren Energien, einschließlich der Windkraft. Es gibt aber punktuell Bereiche, da muss man sich mit den örtlichen Gegebenheiten detaillierter auseinandersetzen. Energiegewinnung aus Windkraft bedeutet, dass die Wertschöpfung in der Region bleibt. Für alle Windanlagen gibt es eine Rückbausicherung, die vom Betreiber finanziell und technisch umzusetzen ist. Abstände zu Wohnhäusern, Gewerbegebieten und Verkehrstrassen sind durch technische Standards festgelegt. zB. TA Lärm.
Die Gesellschaft lebt aber vom Wandel. Das betrifft auch die Arbeitsplätze in der Kohleförderung.
Warum stehen Windräder in Ostdeutschland und arbeiten nicht, trotz Wind? Das liegt an der mangelnden Netzkapazität. In Ostdeutschland fehlen die Großverbraucher. Antje plädiert für die Produktion von Wasserstoff mit den Überkapazitäten der Windräder im Osten zu produzieren und damit Energie zu speichern und für die individuelle Mobilität zu verwenden.
Frage aus dem Publikum: Hat es überhaupt noch Sinn, Politik zu machen, wenn doch schon alles vorgegeben und ausgeklüngelt ist. Die Frage wird kontrovers und heftig diskutiert, aber nichts zu tun, und alles so hinzunehmen, wie es ist, ist kein Zukunftsplan für Bündnis90/Die Grünen, „Wir wollen hier einsteigen und gestalten“ sagt Antje Duckwitz, „auch wenn wir in der Minderheit sind und gerade auf kommunaler Ebene dicke Bretter bohren müssen, um etwas für Umwelt und Klimaschutz zu erreichen.“
Heidi Büttner
(September 2019)